Vortrag: Die NATO. Ein Relikt oder zukunftssichernde Notwendigkeit?

Dr. Markus Kaim ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Er hat als DAAD Professor for German and European Studies an der University of Toronto, als Vertretungsprofessor für Außenpolitik und Internationale Beziehungen an der Universität Konstanz sowie am American Institute for Contemporary German Studies der Johns Hopkins University gelehrt. Er ist Lehrbeauftragter an der Universität Zürich und an der Hertie School of Governance, Berlin. Seine jüngsten Publikationen umfassen: Alles hybrid, alles Cyber – Neue oder alte sicherheitspolitische Bedrohungen?, in: Perthes, Volker (Hrsg.): „Krisenlandschaften“. Konfliktkonstellationen und Problemkomplexe internationaler Politik. Ausblick 2017 (SWP-Studie S 01/2017), Berlin 2017, S.19 – 22; Das neue Weißbuch – Impulsgeber sicherheitspolitischer Verständigung? (SWP-Aktuell Nr. 65/2016), Berlin 2016 (mit Hilmar Linnenkamp); Die Neuordnung der Nato-Partnerschaftsbeziehungen (SWP-Studie S 12/2016), Berlin 2016.

Die heutige NATO hat nicht mehr allzu viel mit der NATO gemein, die in der Zeit des Ost-West-Konflikts als reines Verteidigungsbündnis den politischen Status quo in Europa sichern sollte. Obgleich bereits im NATO-Vertrag vom April 1949 ein breiterer Zuständigkeitsbereich festgelegt wurde, war die Allianz jahrzehntelang ein klassisches, eindimensionales Verteidigungsbündnis. Der Sicherheitsbegriff war eng, beinhaltete vorwiegend militärische Aspekte, und die Aufgabe war klar und einfach definiert: Sicherheit für die Bündnispartner und Verteidigung der Außengrenzen des NATO-Gebiets.

Fast sieben Jahrzehnte nach ihrer Gründung haben sich Konzeption, Zusammensetzung und Aufgaben der Allianz grundlegend verändert. Sie hat zahlreiche ehemalige Gegner als Mitglieder aufgenommen und agiert heute mit Militäreinsätzen in einem breiten Spektrum ohne territoriale Beschränkung weit außerhalb ihres ursprünglichen Bündnisgebiets.

Insgesamt hat die NATO eine erstaunliche Wandlungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Sie hat sich in den vergangenen 25 Jahren von einem Bündnis der kollektiven Verteidigung gegen einen klar definierbaren Gegner zu einer multifunktionalen Sicherheitsagentur entwickelt und sich im Vergleich zur ursprünglichen Funktion erheblich verändert. In ihrer Geschichte hat die Allianz mithin mehrfach ihren Charakter verändert, ohne allerdings ihre zentrale Bestimmung der kollektiven Verteidigung gegen eine externe Bedrohung aufzugeben. Angesichts der Krim-Krise und des Konflikts in der Ost-Ukraine seit Frühjahr 2014 ist die klassische Funktion als transatlantisches Verteidigungsbündnis wieder in den Mittelpunkt gerückt.

Der Sicherheitsexperte PD Dr. Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin wird sich der Frage widmen, ob die NATO noch zeitgemäß ist für die weltpolitische Lage und die sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.