18. Atlantischer Sommer der Atlantischen Akademie analysierte den KSZE/OSZE-Prozess
Jochen Tarrach in der Rheinzeitung
Wie sicher ist der Frieden in Europa? Das war die Fragestellung des 18. „Atlantischen Sommers“. Dahinter verbirgt sich als Jahreshöhepunkt eine Wochenendveranstaltung der Atlantischen Akademie Rheinalnd-Pfalz, der Sektion Bad Neuenahr-Ahrweiler der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) und der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. Rund 40 Teilnehmer hatten sich dazu im Hotel Krupp in Bad Neuenahr eingefunden.
Innerhalb mehrerer Referate und Diskussionen mit ausgewiesenen Fachleuten wurde ein Resümee der Ergebnisse von 40 Jahren KSZE/OSZE-Prozess für die europäische Sicherheitsarchitektur gezogen. So war es am Samstag Ulrich Kühn vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, der zur geschichtlichen Entwicklung des KSZE/OSZE-Prozesses sprach. Rolf Clement, Leiter der Abteilung Hintergrund und sicherheitspolitischer Experte des Deutschlandfunks sprach zu den Möglichkeiten und Grenzen transatlantischer Sicherheitspolitik und Dr. Hans-Joachim Schmidt von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt/Main nahm die Zukunft der OSZE unter die Lupe. Die fachliche Veranstaltungsleitung lag bei Dr. David Sirakov, dem Direktor der Atlantischen Akademie in Kaiserslautern .
Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) steht aktuell vor einer Vielzahl von Aufgaben. Trotzdem stellt sich angesichts der aktuellen Entwicklungen in Europa mehr denn je die Frage nach ihrer Zukunft, denn im Grunde ist sie ein Kind des lange Zeit überwunden geglaubten Kalten Krieges. Doch die Euphorie der 1990er Jahre ist längst verflogen. 75.000 in Europa dislozierte schwere Waffen wie Panzer, Mörser und Geschütze wurden in dieser Zeit vernichtet. Militärische Fragen rückten in diesen Jahren in den Hintergrund. Es war die Zeit der friedlichen Wiedervereinigung Deutschlands. Jedoch vom Ziel einer Sicherheitsgemeinschaft über alle ideologischen Grenzen hinweg hat sich die OSZE in den letzten Jahren und noch mehr im Zuge der Ukraine-Krise wieder weit entfernt.
Es herrscht Krieg, und das innerhalb der europäischen Grenzen. Und das nicht nur in der Ukraine, sondern auch der Balkan wartet noch auf die endgültige Befriedung. Das Leitmotiv einer umfassenden Sicherheitskooperation, welches den Kalten Krieg abgelöst hatte, droht nun wieder zunehmend zur Makulatur zu werden. Wie soll also Angesichts von Nato-Osterweiterung und der Politik Putins zur militärischen Wiedererstarkung der Russischen Föderation eine friedliche Zukunft für Europa sichergestellt werden?
Natürlich wurde auch beim 18. Atlantischen Sommer in Bad Neuenahr keine allumfassende Antwort gefunden. Klar wurde aber, dass sich 40 Jahre KSZE/OSZE-Prozess trotz aller Rückschläge durchaus segensreich ausgewirkt haben. Der erste Schritt zum Frieden sei stets, dass man miteinander rede. Das erfordere Zeit und Geduld, aber man dürfe den Faden auch bei Rückschlägen nicht abreißen lassen.
