Umweltschutz vs. Wirtschaftswachstum? Energiepolitik in Europa und den USA in Kooperationsseminar erörtert

Bericht von Luisa Ding, Praktikantin

Nach der Pariser Klimakonferenz Cop 21 im November und Dezember 2015, stellt sich nach wie vor die Frage, was sich im Kampf gegen den Klimawandel ändern kann und ob die Großmächte dazu bereit sind Opfer zu bringen.

Am 19. April 2016 wurde dies in einer Kooperationsveranstaltung der Atlantischen Akademie mit Europa Direkt Kaiserslautern von den Referenten Simone M. Müller und Julian Schwartzkopff ausgiebig diskutiert.

Nach der Begrüßung der 39 interessierten Zuhörer durch den Leiter von Europa Direkt Kaiserslautern Gerhard Degen sowie durch den Direktor der Atlantischen Akademie Dr. David Sirakov, übernahm Simone M. Müller von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg das Mikrofon.

Zunächst stellte sie die Problematik des Themas Umweltschutz in den USA vor, die vor allem darin bestehe, dass in den USA Energiepolitik und Umweltpolitik zumeist als gegensätzlich wahrgenommen werden. Die USA seien ebenfalls weltweit die größten Produzenten, Konsumenten und Importeure von Energie, die aus Kohle, Erdöl und Erdgas gewonnen wird, wodurch ein großer Teil der Bevölkerung befürchtet, dass wachsende Regularien zum Umweltschutz das Wirtschaftswachstum drosseln und Arbeitsplätze kosten könnten. Zudem habe die Organisation der Umweltbehörde EPA (Environmental Protection Agency) eine disparate und schwache Position gegenüber der Energiepolitik und dem zuständigen Energieministerium. Bedeutend ist hier vor allem der Unterschied zwischen dem Einfluss eines Ministeriums verglichen mit dem einer Behörde. Die enormen Kohlevorkommen trügen zudem dazu bei, dass sich in den USA eine „Energieidentität“ entwickelt habe, auf deren Basis ein großer Energieverbrauch als gemeinhin legitim angesehen werde. Auch und vor allem aus diesem Grund stellten Reformbestrebungen der Obama-Administration auf dem umwelt- und energiepolitischen Sektor nicht weniger als einen Kulturwandel dar, den zu erreichen äußerst schwierig werde.

Für einen anderen Blickwinkel auf die Klimapolitik der global bedeutenden Akteure sorgte Julian Schwartzkopff von Third Generation Environmentalism (E3G), der sich mit der Europäischen Union befasste. Zwar sei die grundsätzliche Bilanz eher positiv, jedoch müsse die Energieeffizienz noch um ein Fünffaches gesteigert werden, um den durch die EU festgelegten Normen zu entsprechen. Dies werde auch dadurch erschwert, dass es EU-weit zu wenig bindende Maßnahmen diesbezüglich gebe. Ebenfalls problematisch seien die Abhängigkeit der EU von Öl und Gas vor allem aus Russland, sowie die Diskrepanz zwischen dem Ausbau der Gasinfrastruktur in der EU und der geplanten Steigerung der Energieeffizienz. Ein Überangebot an Leitungen in der Zukunft sei sehr wahrscheinlich.

Im Anschluss an diese interessanten Vorträge wurden einige Fragen zu angesprochenen Problemen und Zukunftsperspektiven aus dem Plenum diskutiert. Unter anderem wies Frau Müller auf die indigenen Reservate in den USA und den Abbau von Gas und Öl (auch durch Fracking) hin. Ebenfalls diskutiert wurden die anstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA im November 2016 sowie die Rolle der Atomenergie in den USA nach der Nuklearkatastrophe in Fukushima 2011